Der aktuelle Gesetzentwurf zum Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz AM-VSG zielt insbesondere auf eine Weiterentwicklung des Verfahrens zur frühen Nutzenbewertung und der darauf folgenden Preisbildung patentgeschützter Arzneimittel sowie der Begrenzung von Preissteigerungen in bislang nach Meinung der Koalition nicht hinreichend regulierten Arzneimittelsegmenten ab.

Die dggö unterstützt das Verfahren der frühen Nutzenbewertung als ein wichtiges Instrument, den pharmazeutischen Unternehmen Anreize zur Herstellung von Arzneimitteln mit hohem Zusatznutzen zu setzen. Im Hinblick auf die derzeit vorliegenden Vorschläge zur Weiterentwicklung des Verfahrens sieht die Fachgesellschaft jedoch Verbesserungsbedarf. Deshalb nimmt sie hierzu Stellung.

Die Stellungnahme als PDF-Download.

Die amtliche Krankenhausstatistik bildet die statistische Basis für gesundheitspolitische Entscheidungen des Bundes und der Länder, für die Arbeit der Selbstverwaltung des deutschen Gesundheitswesens und für wissenschaftliche Analysen der stationären Versorgung.

Die DGGÖ sieht durch die stetig wachsenden Datenaufkommen reformbedarf bei der amtlichen Krankenhausstatistik. Deshalb nimmt Sie hierzu Stellung.

Ausführliche Version der Stellungnahme

Kurzversion der Stellungnahme

Der Deutsche Bundestag hat sich am 3. Juli 2015 mit dem Entwurf eines "Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen" (eHealth-Gesetz) befasst.

Dieser Gesetzentwurf zielt auf den Ausbau und die Verbesserung der telematischen Infrastruktur im deutschen Gesundheitswesen ab.

Grundsätzlich begrüßt die dggö die im Gesetzesentwurf vorgesehenen Ziele und Maßnahmen.

Die DGGÖ nimmt hierzu in der angehängten PDF Datei stellung.

Grundsätzlich begrüßt die Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie (dggö), dass nach mehreren Anläufen ein Präventionsgesetz (PrävG) beschlossen worden und am 25. Juli 2015 in Kraft getreten ist.

Gleichwohl treffen nicht alle beschlossenen Maßnahmen auf Zustimmung der dggö. Dies betrifft die teilweise inadäquate Finanzierung der Präventionsleistungen sowie deren unzureichende ökonomische Evaluation.

Auch schätzt die dggö die mit dem Gesetz verbundenen positiven Auswirkungen kritischer ein als dies in der Begründung des Gesetzentwurfs zum Ausdruck kommt.

In der angehängten PDF Datei finden Sie eine ausführliche Stellungnahme.

Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) hat am 24.02.2015 eine Stellungnahme zum Verfahren der Frühen Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a SGBV und aufgrund des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) von 2010 abgegeben.
Darin heißt es:

Die AWMF und die in ihr organisierten Fachgesellschaften unterstützen das Verfahren der Frühen Nutzenbewertung als ein wichtiges Instrument der Förderung der medizinischen Effektivität und der Kosteneffektivität der Gesundheitsversorgung. Die Fachgesellschaften haben sich bereits mit einer Vielzahl von Stellungnahmen an den einzelnen Verfahren der Frühen Nutzenbewertung beteiligt. Im Hinblick auf den Verfahrensablauf und Aspekte der Evidenzbewertung einschließlich Festlegung der Vergleichstherapie und der Priorisierung von Endpunkten sehen die AWMF und die in ihr organisierten Fachgesellschaften jedoch deutlichen Verbesserungsbedarf.

Die vollständige Stellungnahme finden Sie in der angehängten PDF Datei.

Stellungnahme der AWMF zum AMNOG

Das Bundesministerium für Gesundheit hat zum 28. April 2015 einen Referentenentwurf zum Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG) vorgelegt. Es orientiert sich dabei im Wesentlichen an den im Dezember 2014 von der Bund-Länder-AG beschlossenen Eckpunkten. Ziel ist es, eine gut erreichbare und qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung sicherzustellen und die hierfür notwendigen strukturellen Änderungsprozesse zu unterstützen.

Die Intention des vorgelegten Gesetzentwurfs ist sehr zu begrüßen. Bereits im Oktober 2014 hat die Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie (dggö) eine Stellungnahme zu den Perspektiven einer Reform der Krankenhausfinanzierung in Deutschland abgegeben, die explizit auch Fragen der Qualität und der Strukturanpassung adressierte.
Stellungnahme Oktober

Zum nun vorgelegten Referentenentwurf nimmt die dggö wie folgt Stellung:

Stellungnahme zum Referentenentwurf zum Krankenhaus-Strukturgesetz

Die Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie dggö hat gegenüber dem Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zum Kapitel "Kosten-Nutzen-Bewertung medizinischer Interventionen" Stellung bezogen. Sie hat ihre frühere Kritik an den Methoden, insbesondere am Konzept der Effizienzgrenze erneuert, aber auch begrüsst, dass das QALY-Konzept nun etwas mehr Beachtung erhält als in früheren Versionen. Die Stellungnahme im Wortlaut finden Sie anbei.

Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Gesundheitsökonomie zu den inhaltlichen Aktualisierungen und Ergänzungen im Entwurf der Version 4.2 Allgemeine Methoden